Oktober 21, 2020

Polizeigewalt in Deutschland

Das Thema nimmt kein Ende und auf der einen Seite ist das auch gut so. Denn lassen Sie mich gleich zu Beginn festhalten: sie existiert und jeder, der das stumpf und per se abstreitet, ist mindestens ebenso fehlgeleitet wie all jene, die in jedem Polizisten von vornherein direkt einen gewaltbereiten Rassisten sehen.

Dass bei uns in Deutschland die Polizeigewalt nicht die Formen annimmt, wie beispielsweise in den USA, bedeutet ja nicht, dass sie nicht existiert. Auch vergleichsweise “milde” Polizeigewalt ist und bleibt nicht in Ordnung, wenn sie nicht verhältnismässig und gerechtfertigt ist.

Worum geht es dieses Mal?

Um folgenden Tweet:

Zum Einen erst einmal das Übliche: auch hier wird wieder so geschnitten, wie es in die eigene Argumentationslinie hineinpasst. Der Clip beginnt quasi mitten im Geschehen und man bekommt nicht mit, was vorher war. Entgegen aller Unkenrufe der geneigten Bubble: das IST wichtig. Kontext, Zusammenhänge und Vorgeschichte sind für die Bewertung einer Situation immer wichtig, insbesondere, wenn man bei der betreffenden zu bewertenden Situation selbst gar nicht dabei war. Alles Andere ist Pathos, Unsachlichkeit und völlig unnütz.

Die Ausgangslage

Wir werden direkt zu Beginn des Clips mit einer Situation konfrontiert, die für den blinden Mann, so viel ist eindeutig und klar, ganz offensichtlich “zu viel” ist. Es stehen mehrere Polizisten um ihn herum und als Blinder und obendrein so gut wie Gehörloser muss er natürlich darauf vertrauen, dass das auch wirklich Beamte sind. Die Situation wirkt für ihn sicher bedrohlich und einschüchternd, das will ich gar nicht abstreiten.

Eigentlich geht es nur um eine Personalienfestellung, bzw. allgemeine Kontrolle. An sich also nichts Tragisches. Man zeigt den Ausweis, beantwortet ein, zwei Fragen der Beamten wahrheitsgemäß und wenn man sich nicht auffällig oder verdächtig verhält und man keine entsprechenden Einträge hat, ist man nach wenigen Minuten fertig und kann unbehelligt seiner Wege gehen. Die Voraussetzung dafür ist natürlich allerdings, dass man sich nicht widersetzt und den Anweisungen der Beamten Folge leistet.

Die Ordnung in der Tasche

Die Beamten wollen in seine Tasche greifen. Das möchte er nicht. Das Argument ist plausibel und nachvollziehbar: als Blinder hat er in seiner Tasche eine gewisse Ordnung, damit er alles direkt findet und weiß, was wo ist. Er kann als Blinder nun mal nicht wie Sehende hineinschauen und visuell erkennen, wonach er greift. Damit ist diese Ordnung für ihn immanent wichtig. Sie durch externe Eingriffe, wie z.B. unachtsames nach dem Ausweis Fischen durch einen Beamten, zu verlieren und damit erstmal nicht mehr klar zu wissen, was in seiner Tasche wo ist, ist beängstigend. Es ist in höchstem Maße unangenehm und unpraktisch für ihn. Das sehe ich ein, ich kann das nachvollziehen und verstehen.

Ich kann aber auch die Beamten verstehen. Sie möchten den eigentlich simplen Vorgang zügig abschließen. Sie möchten sich zudem absichern. Der Mann, wenn auch aus für ihn vielleicht nachvollziehbaren Gründen, ist renitent und unkooperativ, weigert sich, die Tasche auszuhändigen und verhält sich insgesamt nicht ruhig und unauffällig, sondern eben das genaue Gegenteil davon. Auch stehen einige Beamten nah an ihm dran, nah genug, damit selbst ein Blinder mit einem Messer oder einer ähnlichen Waffe Schaden anrichten könnte. Ich würde da auch erstmal in die Tasche sehen wollen, bevor ich ihn hineingreifen lasse. Das Absicherungsbedürfnis der Beamten sehe ich in dem Fall nicht als seinem Ordnungsbedürfnis untergeordnet an. Dass das im Zweifel nur meine eigene, subjektive Ansicht ist, ist mir bewusst. Selbstverständlich vertrete ich hier meine eigene, subjektive Ansicht. Was auch sonst?

Die Schreie und das Festhalten

Die Beamten bestehen nun natürlich darauf, in die Tasche zu schauen. Man kann dazu stehen, wie man möchte, aber es gibt, wie zuvor erklärt, plausible und nachvollziehbare Gründe dafür. Ich persönlich halte diese für triftig und stimmig, bin aber kein Jurist und eine abschließende, juristische Beurteilung sollte daher auch niemand von mir erwarten.

Was nun geschieht, ist so nachvollziehbar wie unnötig und nicht hilfreich: der Mann gerät in Panik und möchte mit aller Gewalt verhindern, dass jemand anderer als er selbst in seine Tasche greift. Egal, wie man zur Polizei steht, egal, wie man zum Sachverhalt steht, objektiv und rational betrachtet: er widersetzt sich aktiv, laut und teilweise handgreiflich den Anweisungen und den Maßnahmen der Polizeibeamten. Wie gesagt, ich verstehe die Reaktion. Er ist in Panik. Sein Weltgefüge droht, auseinandergerissen zu werden. Nicht alles, was verständlich ist, ist allerdings auch richtig, gut und sinnvoll. Und nicht alles, was verständlich ist, sollte Gegenstand ungeprüfter Rücksichtnahme und Grund für Abweichung von festgelegten Prozessen sein.

Die “Gewalt gegen Behinderte” und die Fixierung

Die Beamten reden unablässig auf den Mann ein. Er ist so gut wie gehörlos und hat ein Hörgerät. Die Beamten wissen um das Hörgerät, man sieht es ja. Sie müssen also davon ausgehen, dass es ihm möglich ist, etwas zu hören, wenn sie laut genug und beständig genug mit ihm reden. Genau das versuchen die Beamten. Das ist im Clip deutlich zu sehen. Man hört auch deutlich, wie die Beamten ihm mehrfach die Anweisung geben, sich nicht länger zu widersetzen. Auch ist deutlich zu hören, dass die Beamten bemüht sind, Verletzungen und Schaden von ihm und anderen abzuwehren.

Die Panik des Mannes gewinnt die Überhand und er schreit “Gewalt gegen Behinderte” und wehrt sich aktiv, mit Körpereinsatz. Er schubst einen Beamten und versucht, von den Beamten wegzukommen. Dabei bleibt er laut, renitent und zeigt sich uneinsichtig und unkooperativ.

Die Beamten fixieren ihn daraufhin. Nach allen im Clip zu sehenden Szenen tun sie dies mit der gebotenen Verhältnismässigkeit und Rücksichtnahme. Tatsächliche GEWALTausübung im herkömmlichen Sinne kann ich im ganzen Clip nicht erkennen. Die Beamten immobilisieren den sich Widersetzenden, sie gehen dabei so behutsam wie möglich vor. Viele Diskutanten auf Twitter meinten auch, den Beamten fehle es an Empathie und Rücksichtnahme auf Behinderte. Umgekehrt wird ein Schuh draus: wäre der Mann nicht blind und so gut wie gehörlos, hätten die Beamten viel kürzeren Prozess mit ihm gemacht. Er wäre relativ direkt nach dem ersten Widerstand zu Boden gebracht worden und zwar deutlich weniger zimperlich und behutsam, als es mit ihm hier geschehen ist.

Also ist hier nichts falsch gelaufen?

Doch, im Gegenteil. Hier ist recht viel falsch gelaufen. Nicht alles davon geht allerdings zu Lasten der Polizeibeamten.

Zum Einen muss man sich durchaus die Frage stellen, wieso hier so viele Beamte nötig waren. Ich habe sie jetzt nicht einzeln durchgezählt, aber pi mal Daumen werden da schon rund 10 Beamte zu sehen sein. Das erscheint mir etwas übertrieben. Vermutlich hätten 3-4 völlig genügt und hätten auch weniger Drohkulisse und medienwirksame Übermacht abgegeben.

Auch kann man durchaus das Argument nicht von der Hand weisen, dass sie den Mann einfach selbst den Ausweis herausholen lassen hätten können. Sie waren in der absoluten Überzahl und auch, wenn die grundlegende Möglichkeit durchaus bestand, dass er da eine Waffe herausziehen hätte können, scheint mir das im vorliegenden Fall eher unwahrscheinlich gewesen zu sein. Ich verstehe zwar völlig, warum die Beamten da selbst hineinschauen wollten, am Ende wäre aber hier mein pragmatischer Ansatz gewesen: “Komm, wir sind zu zehnt, er ist einer, wir schauen halt GANZ genau hin und lassen ihn selbst machen.”. Dieser pragmatische Ansatz hätte die Szene vermutlich entschärft und nicht eskalieren lassen. Das ist soweit schon richtig.

Andererseits wäre die Situation auch nicht eskaliert, wenn der Mann einfach seine Tasche ausgehändigt hätte. Im Zweifel sehe ich sein Ordnungsbedürfnis dem Eigensicherungsbedürfnis der Beamten nicht als übergeordnet an. Wie bereits erwähnt, rein rechtlich mag ich damit falsch liegen und als Nicht-Jurist mag ich das auch gar nicht abstreiten. Und in den Augen der SJW und Rächer der Entrechteten, die sich im Verlauf der Diskussion immer wieder zu Wort gemeldet und mich mit Beschuldigungen, Beleidigungen und Verunglimpfungen überhäuft haben, liege ich da sicher auch moralisch-ethisch falsch.

Wieviel Inklusion ist fair?

Ich würde mich damit auch viel leichter abfinden, wäre da nicht die Hybris ebenjener. In dieser Diskussion wollen sie, dass der Behinderte anders behandelt wird, als ein Nichtbehinderter. Weil es doch wohl bitte selbstverständlich sei, dass man den Behinderten pfleglicher und behutsamer behandelt, als einen Nichtbehinderten. Ist das wirklich Fairness? Ist das wirklich Gleichbehandlung, wie sie doch sonst in allen anderen Themenbereichen gefordert und als kläglich fehlend angemahnt wird?

Behandelt man Behinderte, Ausländer, Migranten, [hier Minderheit Ihrer Wahl einfügen] nun genau so, wie alle anderen, ist es nicht richtig und man sollte sich schämen. Behandelt man sie anders, ist es auch wieder nicht richtig und man sollte sich schämen, denn sie stehen den “Normalen” ja in nichts nach und können alles genau so, wenn nicht gar besser, als die “Normalen“. Ja, was denn nun?

Da ist dann schnell von “Da muss man differenzieren und verhältnismässig agieren.” die Rede. Prinzipiell bin ich da ja voll dabei und derselben Meinung: wir müssten ganz generell viel differenzierter, sachlicher und emotions- und pathosfreier an Dinge herangehen. Das sind dann leider aber übrigens sehr häufig dieselben Menschen, die an anderer Stelle nicht zwischen rechts und rechtsextrem differenzieren möchten und voller Empörung reagieren, wenn man nicht mit ihnen zusammen alles als Nazi betitelt, was nicht bei 3 die Internationale angestimmt hat.

Ja, aber der Rassismus!

Rassismus hat viele Gesichter. Er nimmt viele Formen an. Und er beginnt im Kleinen. Die Grunddefinition von Rassismus ist doch im Grunde, dass man sich ein sog. äußeres Merkmal einer Personengruppe herausnimmt, dass alle in dieser Personengruppe teilen und Personen, die dieser Gruppe angehören, dann wegen genau jenes Merkmales hasst, unterdrückt, anders behandelt, etc. Nun, in den tieferen Ebenen gibt es da sicher Myriaden von Unterschieden, Feinheiten und Gewichtungsmöglichkeiten, aber wenn wir die obige Definition als Grundsatz nehmen, ist es nicht weniger rassistisch, Polizisten grundsätzlich allein aufgrund ihres Polizistenseins als gewalttätige Menschen zu brandmarken. Sicher, seinen Beruf kann man sich aussuchen, seine Herkunft und Hautfarbe wiederum eher nicht. Aber der Grundmechanismus, die zugrundeliegende Mechanik, ist 1:1 dieselbe. Ich picke mir ein Merkmal (ist Polizist) heraus und behaupte etwas über die Gruppe und jedes Mitglied dieser Gruppe ist automatisch dann genau das, was ich behaupte. Das, liebe Freunde, ist Rassismus in seiner reinsten Grundform.

Das Problem mit dem Rassismus ist, dass er oft einen “wahren Kern” hat. Es kommt ja nicht von ungefähr, wenn viele Polizisten dem Racial Profiling verfallen. Sie erleben es ja oft täglich: viele ihrer täglichen Klientel sind Türken, Araber, Südländer. Was ich täglich erlebe, wird für mich schnell zur Normalität und nur allzu schnell verfällt man dann in ein “Schema F” Muster. Die Herkunft wird zur Schablone; das Merkmal Herkunft steht automatisch für eine bestimmte Schublade, in die man erst einmal undifferenziert jeden hineinwirft. Geprüft werden kann ja noch später.

Das kann im Übrigen jeden von uns, auch jene, die sich für noch so sozial, moralisch gefestigt und weltoffen halten, treffen. Niemand von uns, selbst die, die selbst davon betroffen sind, ist vor Alltagsrassismus gefeit. Der stetig Autos klauende Pole, der stetig besoffene Russe oder Jugo, der wohnungslos herumstreunende und klauende Rumäne; wir alle kennen diese Vorurteile und wer ehrlich in sich hineinschaut, wird zugeben müssen: jeder von uns hat in seinem Leben irgendwann einmal, wenn auch nur vermeintlich scherzhaft, bereits eines davon bedient.

Du kannst dich doch da gar nicht hineinversetzen, du bist nicht schwarz, behindert, [Charakteristik Ihrer Wahl einfügen]!

Doch, das kann ich. Ich empfehle an der Stelle immer gerne, einen Blick auf mein Impressum zu werfen, hier insbesondere meinen Nachnamen.

Eines von vielen Beispielen, warum ich mich eben doch aus eigenem Erleben mit Alltagsrassismus und Vorurteilen auskenne:

“Wo kommt der Name her?”
“Ist ursprünglich Rumänisch.”
“Aha, verstehe.” (im entsprechenden Ton)
“Was verstehen Sie denn jetzt genau?”
“Jetzt werd mal nicht frech, mein Freund.”
“Wir sind Freunde? Fühlt sich gar nicht so an. Aber gut, kann ich jetzt bitte meinen Ausweis wieder haben und weitergehen?”
“Wir prüfen noch was. Geduld.”
“Was prüfen Sie, wenn ich fragen darf? Ich dachte, das ist eine allgemeine Kontrolle?”
“Warten Sie einfach.”

Eine allgemeine Verkehrskontrolle oder Polizeikontrolle kann schnell unfreundlich werden, wenn auf dem Personalausweis/Führerschein kein herkömmlicher, Deutscher Name steht. Das ist, auch nach wie vor, Alltagsrealität eines jeden Menschen mit ungewöhnlichen, exotischen Namen.

Aber das liest sich doch jetzt gar nicht so schlimm?

Ja. Wenn man selbst Schmidt, Maier, Müller oder von Storch heißt, kann man den Eindruck sicher bekommen. Das Ding ist: wenn man bis zu dem Zeitpunkt, an dem der Beamte den Namen liest oder hört, freundlich und zuvorkommend behandelt wird, sich der Tenor und der Ton jedoch um 180° wenden, sobald er das tut, bekommt man ein mulmiges Gefühl. Man fühlt sich vorverurteilt, verarscht und unwillkommen. Als Deutscher. Im eigenen Land. Im Land meiner Geburt. In dem Land, aus dem meine Vorfahren zum Glück noch rechtzeitig vor Hitlers Machtergreifung fliehen konnten, nur um am Ende in einem Land zu landen, da später von einer sozialistischen Diktatur regiert wurde: Rumänien. In einem Land, in dem sie 1973 als Spätheimkehrer mit Kusshand und Willkommensgeld wieder aufgenommen wurden, weil sie wertvolle Kenntnisse und Arbeitskraft mitbrachten, die man benötigte. In einem Land, dass ich als meine Heimat betrachte und in dem ich mein gesamtes Leben lang gelebt habe.

Und ja, es sind diese vermeintlich “kleinen” Dinge, die sich komisch und unangenehm anfühlen. Wenn der Polizist bei der allgemeinen Verkehrskontrolle zum Beispiel als Erstes fragt “Haben Sie illegale Gegenstände im Auto?“, nachdem er den Führerschein für 3 Sekunden angeschaut und den Namen gesehen hat, anstatt nach Verbandskasten und Warndreieck zu fragen.

Und auch ich habe erstmal ein grundmulmiges Gefühl, wenn ich mit Polizisten zu tun habe. Aufgrund meiner Erfahrungen mit ihnen. Dieses Gefühl muss ich AKTIV und bewusst wegschieben und mich um eine sachliche, ruhige und vernünftige Verhaltensweise mit den Polizisten bemühen. Ich weiß, dass das nicht immer einfach ist und ich WEIß, dass das Kraft, Mühe und Disziplin erfordert. Am Ende hat das aber für mich zumindest bislang noch immer dazu geführt, dass die Polizisten zwar sehr wahrscheinlich weiterhin ihre Ressentiments unterschiedlichster Arten behalten haben, aber sich mit mir vernünftig und wie Erwachsene auf Augenhöhe unterhalten haben, statt mich anzublöken oder gar irgendwie gewaltsam maßregeln zu wollen.

Also gibt es gar keine Polizeigewalt in Deutschland?

Doch. Natürlich gibt es die. Natürlich gibt es Vieles, das falsch läuft und natürlich sind wir mit der Aufarbeitung und Verfolgung und Ahndung TATSÄCHLICHER Polizeiverfehlungen leider viel zu oft viel zu langsam und zu lasch. Das bestreite ich alles überhaupt NICHT, wie könnte ich das auch, angesichts meiner eigenen Erfahrungen.

Aber wir müssen das differenziert und sachlich betrachten und vor Allem mit viel weniger Pathos. Bei allem Verständnis dafür, dass Menschen nun mal häufig emotionsgetrieben sind: Emotionen haben in der Bewertung solcher Fälle nichts zu suchen, denn sie vernebeln die Urteilsfähigkeit zugunsten von oft unrealistischen, überzogenen Moralvorstellungen. Wer sich von Emotionen treiben lässt, behandelt nur Einzelfälle und kann im Zweifel keine möglichst allgemein gültigen, sinnvollen Entscheidungen treffen.

Dass viel zu selten und viel zu unmotiviert geprüft und verfolgt wird, weiß ich ja selbst. Ich habe das selbst mehrfach mitbekommen, wenn ich mich über mich betreffende Vorfälle beschwert habe. Gehört habe ich nie wieder etwas davon, in keinem einzigen Fall.

Das heißt aber nicht, dass ich deswegen undifferenziert und a priori erstmal jeden Polizisten für einen Rassisten und Gewalttäter halten und sie alle schon vorab in meiner Wahrnehmung brandmarken muss. Damit werde ich weder den Polizisten gerecht, die einfach nur ihrer Aufgabe nachkommen und eben nicht so sind, noch ist es in irgendeiner Art und Weise sinnvoll oder hilfreich.

Aber was können wir denn nun tun, so als Gesellschaft und Politik?

Eigentlich ist es sehr simpel. Es sind ganz einfache und überschaubare Schritte, die zu einer Verbesserung dieser Situation führen können.

  • Umfassende und unabhängige Aufklärung entsprechender Vorfälle. Es liegt im Interesse der Polizei – und damit des Staates – selbst, dass das Vertrauen in die Staatsmacht wiederhergestellt wird und der Bürger den Polizisten als “Freund und Helfer” sieht und nicht etwa als exekutives Organ eines oppressiven Staates. Der Polizist, der mir neulich bei meinem zerstochenen Reifen freundlich und zuvorkommend geholfen hat, schnell und sicher von der Straße zu kommen, war mir in jedem Fall lieber als der aus dem Beispiel weiter oben.
  • Immer daran denken: das Gegenüber ist auch nur ein Mensch. Ob das nun ein Mensch in Zivilkleidung ist oder einer in Uniform, macht keinen Unterschied. Wir sind alle nur Menschen und damit fehlbar. Gestehen wir das doch dann bitte auch jedem Menschen zu und handeln entsprechend.
  • Laut werden, wenn jemand mal wieder alltagsrassistische Ressentiments bedient. Nicht einfach lachen oder nicht reagieren, wenn jemand mal wieder vom autoklauenden Polen spricht, sondern klar und entschieden sagen, dass das ein dümmliches Vorurteil ist und auf den Alltagsrassismus hinweisen.
  • Wer Zeuge von tatsächlicher Polizeigewalt wird: nicht selbst eingreifen, das eskaliert nur unnötig und hilft weder dem Opfer, noch einem selbst. Stattdessen: filmen Sie das. Verbreiten Sie das. Aber bleiben Sie fair und sachlich, erfinden Sie nichts hinzu und verdrehen Sie keine Tatsachen. Berichten Sie einfach sachlich und neutral über genau das, was auch tatsächlich passiert ist. Leiten Sie das an Ihre örtliche Polizeistelle weiter, schreiben Sie es Ihren Abgeordneten, wenden Sie sich an die Lokalpresse. Posten Sie es zur Not meinetwegen auch auf Twitter und Facebook, solange Sie sich an den Punkt mit der neutralen und wahrheitsgemäßen Berichterstattung halten. Machen Sie darauf aufmerksam, aber bedienen Sie keinen Hype und vor Allem: tun Sie das ohne Pathos.
  • Beteiligen Sie sich an Initiativen, in Parteien, Abstimmungen, etc. Die Demokratie bietet eine Unmenge an Wegen, sich Gehör zu verschaffen und Dinge zu bewegen: nutzen Sie sie.
  • Gehen Sie wählen. Wägen Sie sorgfältig ab, wer Ihre Ansichten Ihrer Meinung nach am Besten und am Nächsten vertritt und gebe Sie denen Ihre Stimme. Stille verändert nie etwas.
  • Und vor Allem: leben Sie vor, was Sie von Anderen erwarten. Seien Sie nicht wie die SJW und Weltverbesserer, die via “Twitter for iPhone” gegen Kapitalismus und autoritäre Strukturen wettern. Seien Sie authentisch. Seien Sie konsequent.

Was machst DU denn jetzt aus der ganzen Sache?

Jeder geht mit seinen Vorurteilen anders um. Jeder geht mit seinen “Ängsten” anders um. Ich habe mir angewöhnt, mich da extrem zu disziplinieren und meine Ängste bestmöglich zu unterdrücken und wegzuschieben, damit ich unvoreingenommen auf diese Menschen zugehen kann und eben nicht denselben Fehler mache wie sie. Das ist nie leicht und es gelingt mir auch nicht immer, keine Frage. Aber es ist die Vorgehensweise, die ich durchziehen möchte und nach der ich mich richten möchte.

Ich möchte niemanden vorverurteilen, sondern erst dann kritisieren und “blamen”, wenn es auch einen nachvollziehbaren, eminenten (also belegbaren und tatsächlichen) Grund dafür gibt.

Weil ich besser sein möchte, als die Rassisten.