Unlängst stellte ich noch anlässlich der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen und deren Nachspiel die Frage “Wie geht es eigentlich der Demokratie?“. Heute las ich zwei Meldungen in der Süddeutschen Zeitung, die …
Hasskriminalität ist das Schlagwort der Stunde. Um dieser Einhalt zu gebieten und natürlich auch, um den Kampf gegen Rechts voranzutreiben, hat die Regierung einen Gesetzesentwurf entwickelt, der mittlerweile nun im …
Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 2020 ist eine Geschichte voller Fehler, Naivität, Gutgläubigkeit, Verwirrung und Empörung und sie offenbart an vielen Stellen auch ein erschreckendes Demokratieverständnis. Gerade auch, und das ist …
Gesundheitsminister Spahn möchte den Double Optout. Jeder soll grundsätzlich Organspender sein, es sei denn, man widerspricht ausdrücklich. Also im Grunde genommen das exakte Gegenteil der aktuellen Regelung. Das ist, aus …
Was #Art13 letztlich für kleinere Plattformen bedeutet: den Tod. Die meisten kleinen Plattformen werden sich keinen Uploadfilter leisten/erlauben können. Sobald du User auch nur einen Textpost machen lässt, bist du …
Vor einigen Tagen wurde der AfD Politiker Frank Magnitz, der für die AfD im Bundestag sitzt, in Bremen brutal zusammengeschlagen und dabei äußerst schwer verletzt. Gleich vorab: Gewalt als Mittel …
