Brexit – the day after

bregret - image by badidol

Am Tag nach dem Brexit. Die Welt hat sich, wider Erwarten, doch tatsächlich ungeniert erneut einmal um ihre eigene Achse gedreht. Davon abgesehen ist allerdings nach wie vor alles beim alten. Die Briten, zumindest, die, die dagegen gestimmt haben, sind fuchsteufelswild und beschimpfen jene, die dafür gestimmt haben. Die, die dafür gestimmt haben, spalten sich in das Lager derer, die sich nun bestätigt sehen und entsprechend glücklich mit dem Ergebnis sind und das derer, die nun erstmal Google fragen mussten, was so ein Brexit nun eigentlich für sie bedeuten wird und danach direkt ihr eigenes Lager nebst eigenem Hashtag, dem #Bregret, gründen konnten.

Der Brexit hinterlässt ein Schlachtfeld, obwohl er noch gar nicht beschlossene Sache ist. Klar, die Briten – also einige von ihnen, die meisten davon ja offenbar völlig, ohne zu wissen, was das letztlich bedeutet – haben sich mehr oder minder mehrheitlich (51.9% sind keine besonders starke Mehrheit) für den Brexit ausgesprochen. Nun muss man aber sehen, dass zum Einen solche Referenden, anders als z.B. Schweizer Volksentscheide, rechtlich nicht bindend sind. Die Entscheidung über den Austritt aus der EU kann letztlich nur das Britische Parlament treffen. Dieses Parlament hat jetzt allerdings erstmal andere Sorgen, denn Cameron hat ja nun bereits seinen Rücktritt erklärt. Das heißt, die Briten müssen nun erstmal einen neuen Oberhoschi finden und allein das stellt sich derzeit ja schonmal schwierig dar, Mehrheiten und Akzeptanz sind derzeit bei keinem gegeben und wenn man sich das Feld der Potentiellen so ansieht, kann man angesichts von Vollpfosten wie z.B. Farage oder Johnson, die da zur Auswahl stünden, durchaus froh drum sein.

So oder so dürfte es auch, egal, wer nun nachfolgt und wie es mit innerbritischer Politik weitergeht, relativ gesichert sein, dass die Briten raus sind, keine Regierung dürfte sich den Schuh anziehen wollen, nicht auf 51.9% ihrer Bevölkerung gehört zu haben. Die Mehrheit mag keine überwältigende sein, aber in Ruhe weiterregieren lässt es sich danach im Zweifel auch kaum.

Und dann sollte man in all dem Trubel nicht vergessen, dass die EU ein höchst durchbürokratisierter Moloch von Regeln und Vorschriften ist und man nicht “mal so eben” da rauskommt. Oh noes, da gibt es natürlich auch – recht klare sogar, wenngleich über Sinn und Unsinn an der Stelle natürlich herzhaft gestritten werden könnte – Regeln. In Satz 2 dieses Paragraphen lesen wir dann:

(2) Ein Mitgliedstaat, der auszutreten beschließt, teilt dem Europäischen Rat seine Absicht mit. Auf der Grundlage der Leitlinien des Europäischen Rates handelt die Union mit diesem Staat ein Abkommen über die Einzelheiten des Austritts aus und schließt das Abkommen, wobei der Rahmen für die künftigen Beziehungen dieses Staates zur Union berücksichtigt wird. Das Abkommen wird nach Artikel 218 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ausgehandelt. Es wird vom Rat im Namen der Union geschlossen; der Rat beschließt mit qualifizierter Mehrheit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments.

Ich darf das gerade mal übersetzen und in knackigere, prägnantere Worte fassen: “Shit, das kann dauern.”. Und bis der ganze Bürokratiedschungel durchkämmt ist, ist Großbritannien natürlich nach wie vor völlig normales, vollwertiges Mitglied der EU. Die Austrittsabsicht allein, wie man in dem Regelwerk ja schön nachlesen kann, bewirkt ja noch lange nicht die Nichtigkeit des Mitgliedsvertrages, d.h., bis dieser gesamte bürokratische Prozess, der bis zu 2 Jahren – in beiderseitigem Einverständnis allerdings auf 4 Jahre verlängerbar – dauern kann, erstmal durchlaufen wurde, hat Großbritannien nach wie vor alle Rechte und Pflichten, die es zuvor hatte. Die Welt bricht also, wenn überhaupt, erst in 2-4 Jahren zusammen. Und bevor die Welt zusammenbricht, bricht erstmal das Vereinigte Königreich zusammen, denn so viel Einigkeit ist da gar nicht und Great ist da auch nur noch der Name. Schottland hat bereits ein zweites Unabhängigkeitsreferendum angekündigt und wäre vermutlich bei dessen Erfolg ein recht EU-beitrittswillig. Für Nordirland könnte dies alles nun bedeuten, dass Irland vielleicht doch gar nicht so blöd ist und man sich mit denen zusammen in die EU einkuscheln möchte. Wales wird indes emotional nicht enger an England gebunden sein, als Schottland und letztlich vermutlich auch den Safe Haven der EU einer ungewissen Zukunft neben und mit England vorziehen.

Aber wird sie das wirklich? Zusammenbrechen? Ist die EU so schwach und zerbrechlich, dass sie den Fortgang des Vereinigten Königreiches nicht verkraften kann? Wohl kaum. Nicht, weil die EU ein inert starkes Gebilde wäre, das ist sie weiß Gott nicht, im Gegenteil. Aber dieser massiv durchbürokratisierte Moloch hat seine Wurzeln – oder besser gesagt Tentakeln – dermaßen tief in unser aller Eingeweide vergraben, dass es deutlich schmerzhafter für jeden wird, der sich von ihm losreißen möchte, ohne ihn auszukommen, als das Ganze schlicht weiter zu ertragen und sich in die letztlich doch schützenden und nicht ganz so unbequemen Arme dieses Vertragsbündnisses zu lehnen. Denn den Teil vergisst man ob des ganzen Ärgers über Bürokratie, Überreglementierung und “Bevormundung” ja ganz gerne: solange es einem gut geht, kommt einem die EU durchaus vor, wie das fünfte Rad am Wagen. Ein hinderlicher Moloch, der einen nur festhält, hindert und verlangsamt. Tatsächlich ist dieser Moloch aber auch ein Auffangnetz, wenns einem mal nicht so gut geht. Spanien, Portugal und Griechenland wären hier mal nur die aktuellsten Beispiele des vergangenen Jahrzehnts, die man nutzen könnte, um die Erinnerung hieran wachzurufen.

Auch ist diese vermeintliche Bevormundung letztlich auch weniger Bevormundung als der Versuch, eine gemeinsame Grundlage zu finden, einen common ground, auf dem man sich gemeinsam bewegen kann und mittels dessen Millionen von Menschen, die an sich alle unterschiedlich ticken, dennoch relativ simpel und einfach untereinander Handel treiben können, miteinander arbeiten und auskommen und idealerweise sogar Synergien freisetzen und gemeinsam etwas erschaffen können. So zumindest der Plan. Die Idee ist nicht grundsätzlich blöd. Die Umsetzung allerdings haben wir alle ordentlich vermasselt, aber mal so richtig. Grundsätzlich braucht ein solcher Zusammenschluß von Ländern natürlich gemeinsame Regeln, anders geht es nicht. Länder sind durch Menschen bevölkert und Menschen in Gruppen > 1 sind alles, nur nicht vernunftbegabt und gesunder Menschenverstand ist ein deutlich knapperes Gut, als man denken sollte. Man kann sich eben nicht darauf verlassen, dass jeder vernünftig agiert. Deswegen braucht der Mensch Regeln und das gilt für Konstrukte wie die EU ebenso. Einen gemeinsamen Nenner zu finden, bekommen viele Menschen noch nichtmal im kleinstmöglichen Zusammenschluß von Menschen hin: der Beziehung. Dann von einem Zusammenschluß vieler Millionen Menschen zu erwarten, sich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen, scheint in sich bereits utopisch. Das Versagen aller Beteiligten ist dann an der Stelle zu suchen, an der man sich beim Versuch, diesen gemeinsamen Nenner zu finden an jeder zweiten Ecke verrante, verzettelte und verirrte und damit den überreglementierten, durchbürokratisierten Moloch schaffte, den wir heute als EU kennen. Meiner Ansicht nach kaum verhinderbar, mit Tendenz zur Unmöglichkeit, je mehr Beteiligte man hinzuzieht.

All das wollte eine geringe Mehrheit der Briten nun nicht mehr haben, im Guten wie im Schlechten. Gut, das ist ihr gutes Recht. Mancher meinte, man könne, wie einst Norwegen, lustig verhandeln. Mancher verkennt dabei allerdings völlig, dass auch Norwegen sich an EU Richtlinien und Regeln halten muss und letztlich keine wirklichen Vorteile vom Handel mit EU Ländern als selbst Nicht-EU Land hat. Im Gegenteil, als EU Land wären da viele Dinge simpler. Und tatsächlich gibt es auch keinerlei Grund, weshalb man für das Vereinigte Königreich jetzt Extrawürste braten müsste oder sollte. Das hat man schließlich lange genug getan, als sie EU Mitglied waren. Sie wollen da raus. Dann aber auch bitte mit allen Vor- und Nachteilen und ohne Extrawürste.

Ich persönlich halte die Entscheidung dieser geringen Mehrheit für falsch. Sie ist zum Großteil uninformiert getroffen worden. Sie ist unter falschen Annahmen und Prämissen getroffen worden. Viele Trottel haben aus Trotz und dem Irrglauben, die eigene Stimme zähle ja ohnehin nicht, gegen den Verbleib gestimmt und bedauern ihren Irrtum nun. Und auch, wenn ich das Elderly-Bashing grundsätzlich nicht gutheißen möchte, aber es ist auch ein Faktum, dass viele der Befürworter da eine Entscheidung getroffen haben, die sie selbst im Bestfall noch 10-20 Jahre ertragen müssen, die aber ganze Generationen danach ziemlich beeinträchtigen kann und meines Erachtens auch wird. Solch weitreichende Entscheidungen, die massivste Implikationen haben und massive Nachwirkungen mit sich bringen, sollte man meines Erachtens immer auch mit den nachfolgenden Generationen im Hinterkopf treffen. Sicher, der Mensch als solcher ist eher ich-bezogen, da bin ich keine Ausnahme. Aber man sollte gerade bei Dingen, die solch weitreichende Folgen haben, zumindest versuchen, zu bedenken, wie die, die nach einem kommen, damit zurechtkommen werden und ob man denen damit wirklich einen Gefallen tut. Der Brexit in seiner Gesamtheit ist ein wundervolles Beispiel dafür, weshalb direkte Demokratie und Volksentscheide in meinen Augen kein probates Mittel der demokratischen Entschlußfindung sind. Wirklich wichtige Dinge sollte man schlicht nicht Menschen überlassen, die uninformiert und selbstbezogen abstimmen. Das Volk selbst als solches wird aber genau das immer tun.

Unabhängig von meiner eigenen Meinung allerdings darf natürlich jeder seine eigenen Fehler machen und diese Entscheidung der Briten ist natürlich zu respektieren. So funktioniert Demokratie nunmal. Menschen treffen Entscheidungen. Die kann man nun dumm, richtig oder sonstwie finden, aber wenn eine Mehrheit dafür war, muss man das als Demokrat respektieren und schlimmstenfalls eben mittragen. Solange wählen, bis einem das Ergebnis passt, ist absurd, lächerlich und nicht besonders demokratisch, ein zweites Referendum, wie mittlerweile gefordert wird, wäre also in meinen Augen der falsche Weg und eine Bankrotterklärung an die Britische Demokratie.

Zusammenfassend kann man sagen:

Das Vereinigte Königreich ist jetzt kein besonders unwichtiges Land für die EU, machen wir uns nichts vor, der Austritt tut schon weh. Eines der wenigen noch gut zahlenden Länder immerhin. Aber der Tod der EU ist der Brexit nicht. Manche sehen den Brexit sogar als Chance, den Karren EU aus dem Dreck zu ziehen, nochmal neu zu erfinden und diesmal all die richtigen Abzweigungen zu nehmen, an denen man zuvor fröhlich vorbeigelaufen ist. Europa neuerfinden, NEUropa, unter für Marketingmenschen vermutlich wohlklingenden Namen wird für die Neuordnung Europas geworben, nun sei die Chance da, alles besser zu machen. Ich für meinen Teil bin mir nicht sicher, ob ich das für dümmlichen Populismus oder Naivität halten soll. Wie ich weiter oben schon schrieb…die Tentakel (oder Wurzeln, wie man will) sitzen tief und graben sich täglich tiefer und tiefer in unsere Eingeweide. Ich bin mir nicht sicher, ob der Zeitpunkt, an dem man die mit präziser Chirurgie noch verlust- und möglichst schmerzfrei rausbekommt, nicht schon sehr lange vorbei ist. Gefühlt lässt sich der Patient noch ewig am Leben halten. Ob er heilbar ist? Ich zweifle daran.

 

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